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21.September 1999 - 21.Dezember 2005 = 2283 Tage Streit

Der Streit vor dem Europäischen Patentamt wird nach der Aktenlage weitergeführt. Es werden immer wieder neue Argumente für eine Begründung eines Patents angeführt, die eigentlich nichts mehr mit der ürsprunglichen Sache zu tun haben. (sofern wir den englischen Text richtig interpretieren)
Wir meinen, dass das Europäische Patentamt die Asprüche von IPIX eines Tages (siehe auch letztes Dokument vom 15.9.2005) mit einer fachlich qualifizierten Begründung erfolgreich abwehren wird, da die technischen Gegebenheiten sich in den letzten Jahren drastisch verändert haben. Aus diesem Grunde

... beenden wir hiermit die Spendenaktion mit knapp 115 Euro

Der Spendenaufruf war leider nicht sehr erfolgreich, da sich nicht genug Spender zusammengefunden haben. Vielen Dank an dieser Stelle für alle Spender. Da eine Rücküberweisung wegen der fehlenden Kontodaten und der anfallenden Kontoführungsgebühren nicht möglich ist, meinen wir, dass die Summe für eine humanitäre Aktion gespendet werden sollte, damit sich das Spendengeld nicht alleine durch die Kontoführungsgebühren verzehrt. Die Auflösung des Kontos und eine Rechenschaft darüber erfolgt bis zum 21.Dezenber 2005 auf dieser Webseite.

Aufruf zur Spende

Wie Sie vielleicht durch den Beitrag HEISE-NEWS (english HEISE-NEWS) am 4.Februar 2005 erfahren haben, kann das EPO (European Patent Office) bzw. EPA (Europäische Patentamt) dem Patentantrag der Firma IPIX nach einer mündlichen Verhandlung im Juni 2005 noch stattgeben. Genau dann könnte man eine Nichtigkeitsklage gegen diesen Beschluß durch einen Patentanwalt einreichen. Hierzu haben wir Herrn RA Dr.Tönnies (auch Patentanwalt) gewählt, da er mit diesem Fall und den damit verbundenen Fakten sehr wohl vertraut ist und vor allem frei wäre.

Die Kosten betragen 3000 Euro.

Ich bitte an dieser Stelle alle Freunde, betroffene Fotografen, Panoramisten die so eine
Anerkennung des Patents von IPIX durch das Europäische Patentamt Patent für nicht richtig halten, einen Beitrag in Form einer Spende auf das folgende Spendenkonto zu leisten, damit wir die Kosten für einen Patentanwalt finanzieren können.

Das folgende Spendenkonto wurde extra für diesen Zweck eingerichtet:

Thomas Kunz - Deutsche Bank - BLZ 380 707 24 - Konto 220979901

Spenden aus dem Ausland können wie folgt erfolgen: (Exchangerate at XE)
Thomas Kunz - IBAN:DE19380707240220979901 - BIC/SWIFT-Code:DEUTDEDBXXX

Sofern Sie Ihren Namen im Betrifftfeld angeben, kann das an dieser Stelle durch einen Kontoauszug veröffentlicht werden. Möchten Sie das nicht, so reicht eine anonyme Einzahlung.
Den Kontoauszug werde ich als PDF-Datei hier an dieser Stelle für alle Benutzer zur Verfügung stellen.

Spenden-Stand: 130 Euro

gestartet am: 5. Februar 2005
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Vielen Dank für Ihre Hilfe und Unterstützung

FAQ:

F: Was passiert mit dem Spendengeld, wenn nicht genug Geld (3000 Euro) zusammenkommt?

A: Vorschläge sollten dann die Benutzer machen, oder einen anderen Prozess damit unterstützen.

F: Wie können die Spender sehen, dass die Zahlung auf dem Spendenkonto eingegangen ist?

A: An dieser Stelle kann jederzeit eine aktuelle PDF-Datei herunter geladen werden, die den letzten Kontostand zeigt, sofern sich etwas geändert hat.

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(für Ihre Bemerkungen und Wünsche in diesem Zusammenhang) History